Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für sämtliche Vermittlungsleistungen der Handelsagentur Ellen Janina Jülich (Culmen Metals) gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (§ 14 BGB). Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung Vertragsbestandteil.
§ 2 Gegenstand der Leistung
Culmen Metals wird als unabhängiger Vermittler tätig und führt Feedstock-Anbieter, Aufbereiter und Abnehmer zusammen. Culmen Metals tritt nicht als Verkäufer der vermittelten Materialien auf und betreibt keinen Eigenhandel. Kaufverträge kommen ausschließlich zwischen den jeweiligen Marktteilnehmern zustande.
§ 3 Vergütung
Die Vergütung wird einzelvertraglich vereinbart und entsteht mit wirksamem Abschluss des vermittelten Geschäfts. Alle Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 4 Mitwirkung und Compliance
Der Kunde stellt die für Identifizierung, Sanktions- und Exportkontrollprüfungen erforderlichen Unterlagen bereit. Beide Parteien verpflichten sich zur Einhaltung des Außenwirtschaftsrechts, des Geldwäschegesetzes sowie der Sorgfaltspflichten in Lieferketten.
§ 5 Vertraulichkeit
Die Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen vertraulich und nutzen sie ausschließlich für den vereinbarten Zweck. Die Pflicht besteht auch nach Beendigung der Zusammenarbeit fort.
§ 6 Haftung
Culmen Metals haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit besteht Haftung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Für Erfüllung, Qualität und Lieferfähigkeit des vermittelten Lieferanten wird keine Haftung übernommen.
§ 7 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Offenbach am Main, soweit gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis
Diese Bedingungen sind ein Entwurf und vor Verwendung anwaltlich zu prüfen und an die tatsächliche Geschäftspraxis anzupassen.